Screenshot: Antitrust / MGM European Union regulators are investigating whether Samsung Electronics breached antitrust rules in its legal battles against rivals, among them Apple, which use its mobile technology patents. via Reuters Die EU-Kommission leitet Ermittlungen gegen Samsung über die Nutzung von Smartphone-Patenten in laufenden Rechtsstreitigkeiten ein. Ein wettbewerbsrechtliches Verfahren wird seit November des vergangenen Jahresweiterlesen

Microsoft announced today that it has signed a definitive agreement with Samsung Electronics Co. Ltd., to cross-license the patent portfolios of both companies, providing broad coverage for each company’s products. Under the terms of the agreement, Microsoft will receive royalties for Samsung’s mobile phones and tablets running the Android mobile platform. In addition, the companiesweiterlesen

Vom ersten Gespräch bis zum 12.5 Milliarden Kauf von Motorola durch Google verstrichen lediglich sechs (!) Wochen. Bei den exklusiven (!) Verhandlungen bot der Search-Gigant anfänglich 30 US-Dollar pro Aktie; Motorola wollte 43.5 US-Dollar. Man einigte sich auf 40 US-Dollar. Für das finale Gebot legte Google (ohne Mitbewerber-Druck) innerhalb eines einzigen Tages noch einmal 33-Prozentweiterlesen

…, die ihr Galaxy Tab 10.1 nicht mehr in Deutschland verkaufen dürfen. Einspruch ist möglich. In dem Düsseldorfer Verfahren ging es nur um das äußere Aussehen des Samsung-Tablets, nicht um Patente auf Software oder Technik. Apple hatte sich im Jahr 2004 Design-Elemente eines Tablet-Computers in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen. Das Gericht musste abwägen,weiterlesen

Jack Dorsey, einer der Twitter-Väter, schrieb über seinen Service im Februar 2007: „One could change the world with one hundred and forty characters.„. In der gestrigen Nacht war mal wieder einer dieser Momente. David Drummond, Senior Vice President und Chief Legal Officer von Google schrieb mit „When Patents attack Android“ einen bösen und merklich angefressenenweiterlesen

Das amerikanische Patentamt veröffentlichte in der vergangenen Woche eine Reihe von Anträgen, die Apple vornehmlich im Jahr 2009 zeichnete. „Power Adapter with internal Battery“ (20110074360) Hierbei soll es sich um ein Netzteil mit integriertem Akku handelt, der sich im Betrieb gleichzeitig mit auflädt. Ohne Steckdose unterwegs lässt sich der Stromadapter als externe Batterie verwenden. Dieseweiterlesen