Nachtrag. Reading between the lines, it sounds like Samsung had refused to license its standard-essential patents (SEPs) unless Apple offered its non-essential iPhone patents — the company’s crown jewels — in return. Philip Elmer-Dewitt | Fortune Tech Grundlagenpatente sind nach „fairen, vernünftigen und diskriminierungsfreien Bedingungen“ zu lizenzieren (und nicht in einer Art Kuhhandel auszutauschen). Verkaufsverbote,weiterlesen

Die US-Regierung entschließt sich ein Einfuhrverbot für das iPhone 4, 3 und 3GS sowie das iPad und iPad 2 (in seiner GSM-Version) zu überstimmen. Die US-Handelskommission ITC hatte sich dafür in einem Patentstreit zwischen Apple und Samsung, der seit 2011 besteht, im letzten Monat ausgesprochen. In other words, decisions about patents that are part ofweiterlesen

Nach HTC und Motorola klagt Apple nun auch aus eigenem Antrieb gegen Samsung. Die am vergangenen Freitag eingereichte Patentklage richtet sich gegen das ‚Look & Feel‘ der Android-Geräte. Konkret steht in 16 Fällen das Design, die Technologie sowie dessen Bedienung auf der Anklagebank. It’s no coincidence that Samsung’s latest products look a lot like theweiterlesen