Wie sich bereits im untersagten Eilverfahren abzeichnete, scheitert auch in der Hauptverhandlung Apples Klage gegen Amazon über den Begriff ‚Appstore‚, der laut einem US-Gericht nicht als irreführende Werbung gewertet wird. Ein großer Sieg ist das jedoch nicht. Es stehen weiterhin eine Handvoll Anschuldigungen aus Cupertino gegen den Online-Händler aus, darunter der Vorwurf der Markenrechtsverletzung. Appleweiterlesen

Ericsson verklagt Samsung, nachdem zwei Jahre lang erfolglos über eine Verlängerung von bestehenden FRAND-Lizenzdeals verhandelt wurde. Laut des schwedischen Telekommunikationskonzerns verweigert sich der südkoreanische Elektronikkonzern einer Übereinkunft. Samsung erwiderte, ‚keine höheren Lizenzzahlungen für das identische Patent-Portfolio‚ zu bezahlen. Apple may benefit from this hugely because Samsung will now have to argue that Ericsson’s demands, whichweiterlesen

A top Samsung executive said Wednesday that the South Korean electronics giant had no plans to follow Taiwanese firm HTC in seeking a settlement over its patent disputes with arch-rival Apple. […] „We have no such intention,“ J.K. Shin, the head of Samsung Electronics‘ mobile unit, told reporters when asked if Samsung would seek aweiterlesen

Die Serie von Patentstreits zwischen Apple und HTC, die vor 2.5 Jahren startete, ist beigelegt. Beide Firmen vereinbarten sich zehn Jahre lang für ‚gegenwärtige und zukünftige Patente‚ nicht mehr auf die Füße zu treten. HTC zahlt dafür eine nicht bekannte Lizenzgebühr an Apple. Es ist nicht bekannt, ob die Übereinkunft den vollständigen Patentbestand umfasst. Inweiterlesen

via Samsung/Apple UK judgment At a hearing in the court in London on Thursday morning, the judge told Apple that it had to change the wording of the statement within 48 hours, carry it on its home page, and use at least 11-point font. Apple tried to argue that it would take at least 14 daysweiterlesen

1,049,343,540 US-Dollar sind im Patentstreit zwischen Samsung und Apple nicht viel Geld. Apple verdiente allein im letzten Quartal 8.8 Milliarden. Für Samsung entspricht der Strafbetrag 0.7-Prozent vom (globalen) Umsatz des Geschäftsjahres 2011*. Um’s Geld ging es im US-Patentstreit, den der südkoreanische Konzern letzte Nacht in San Jose haushoch verlor, ohnehin nie. Tim Cook sagte esweiterlesen