Ericsson verklagt Samsung, nachdem zwei Jahre lang erfolglos über eine Verlängerung von bestehenden FRAND-Lizenzdeals verhandelt wurde. Laut des schwedischen Telekommunikationskonzerns verweigert sich der südkoreanische Elektronikkonzern einer Übereinkunft. Samsung erwiderte, ‚keine höheren Lizenzzahlungen für das identische Patent-Portfolio‚ zu bezahlen. Apple may benefit from this hugely because Samsung will now have to argue that Ericsson’s demands, whichweiterlesen

Das Oberlandesgericht Karlsruhe klopft Motorola für seinen Umgang mit Grundlagenpatenten gegenüber Apple kräftig auf die Finger. “At the current state of the proceedings, it is to be assumed that Motorola Mobility would violate its duties under antitrust rules if it continues to ask Apple to stop the sales,” the court said in a statement. via Bloombergweiterlesen

Apple schaltet die Push-Zustellung von E-Mails für iCloud- und MobileMe-Konten in Deutschland ab. Googles Motorola Mobility war mit einer Patentklage Anfang Februar erfolgreich. Entgegen anderen Rechtsstreitigkeiten, bei denen es um sogenannte FRAND-Patente geht, dessen Lizenzbedingungen „Fair, Reasonable and Non-Discriminatory“ zugänglich sein müssen, fällt dieser Erfinderschutz nicht darunter. (Danke, Matthias!) In einem Support-Dokument, das die technischeweiterlesen

Auf Rückfrage bestätigt Apple Deutschland, dass alle zuvor gestoppten iPhone- und iPad-Modelle „in Kürze“ zurück in den Online-Verkauf gelangen. I can confirm that we were granted a suspension of the injunction, and updated our statement to the following. All iPad and iPhone models will be back on sale through Apple’s online store in Germany shortly.weiterlesen

Nach einer Verfügung des Landgerichts Mannheim nahm Apple am heutigen Freitagmorgen seine älteren iPhone-Modelle sowie das iPad 2 in der UMTS-Fassung aus dem deutschen Online-Verkauf. Der Verkaufsstopp scheint allerdings nicht die heutige Entscheidung sondern das Urteil vom Dezember 2011, Motorolas erster Erfolg gegen Apple in Mannheim, zu vollstrecken. Apple bestätigte dem iPhoneBlog.de auf Nachfrage dieseweiterlesen

Screenshot: Antitrust / MGM European Union regulators are investigating whether Samsung Electronics breached antitrust rules in its legal battles against rivals, among them Apple, which use its mobile technology patents. via Reuters Die EU-Kommission leitet Ermittlungen gegen Samsung über die Nutzung von Smartphone-Patenten in laufenden Rechtsstreitigkeiten ein. Ein wettbewerbsrechtliches Verfahren wird seit November des vergangenen Jahresweiterlesen